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ORGANISIERTE KRIMINALITÄT
Organisierte
Kriminalität hat durch die Globalisierung und die Verfügbarkeit
moderner Kommunikations- und Informationstechnologie weltweit an Brisanz gewonnen.
Kennzeichnend für diese Form der Kriminalität ist, dass wenige
Täter viele Opfer schädigen und hohe Schäden verursachen
können.
Der Begriff
organisierte Kriminalität bezeichnet allgemein Gruppierungen, die
kriminelle Ziele systematisch verfolgen. Fachsprachlich wird der Begriff
genauer definiert. Der an der Allgemeinsprache orientierte Duden verzeichnet
die Schreibweise organisierte Kriminalität. Die alternative Schreibweise
Organisierte Kriminalität (Abkürzung OK) wird vor allem fachsprachlich
verwendet. [1]
Über den
Begriff “Organisierte Kriminalität” wurde jahrelang diskutiert. Inzwischen
hat man sich auf eine Definition geeinigt:
“Organisierte Kriminalität ist die
von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von
Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung
sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer
arbeitsteilig
a) unter Verwendung
gewerblicher oder geschäftsähnlicher Struktur,
b) unter Anwendung
von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder
c) unter
Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder
Wirtschaft zusammenwirken.”[2]
Der Begriff umfasst
nicht Straftaten des Terrorismus. Im Gegensatz zum Terrorismus, bei dem
Straftaten zum Erreichen politischer Ziele verübt werden, sind die im
Rahmen der organisierten Kriminalität verübten Straftaten durch die
(materielle) Gewinnerzielungsabsicht der Täter gekennzeichnet. Nicht
profitorientierte Verbrechen (z. B. politisch oder religiös motivierte)
fallen also nicht unter die Definition der organisierten Kriminalität. Im
deutschen Strafgesetzbuch wird daher auch zwischen organisierter
Kriminalität (§ 129, Bildung einer kriminellen Vereinigung) und
Terrorismus (§ 129a, Bildung einer terroristischen Vereinigung) unterschieden.[3]
In der Realität
fällt die Unterscheidung zwischen diesen unterschiedlichen Formen
allerdings schwer, da sich terroristische Gruppierungen in zunehmendem
Maße der organisierten Kriminalität bedienen, um sich zu finanzieren
oder um Kontakte mit kriminellen Netzwerken zu knüpfen, die z. B. für
den Kauf von Waffen hilfreich sind. Gleichzeitig kann es für die
organisierte Kriminalität von Vorteil sein, Kontakte mit terroristischen
Gruppen zu knüpfen, da von letzteren begangene Straftaten in den meisten
Staaten anders bestraft werden als „gewöhnliche Kriminalität“.
Organisierte
Kriminalität tritt meist in hierarchisch aufgebauten Organisationsformen auf;
es gibt aber auch netzwerkartige, funktional differenzierte Organisationsformen. Unabhängig
davon werden kriminelle Organisationen häufig durch ethnische Solidarität, Sprache, Sitten
sowie sozialen und familiären Hintergrund zusätzlich abgestützt.
So entsteht unter den einzelnen Mitgliedern ein System persönlicher und
geschäftlicher kriminell nutzbarer Verbindungen, in dem oft sehr feste
Autoritäts- und Abhängigkeitsverhältnisse und
Sanktionsmöglichkeiten für Abweichler bestehen.
Ein
Kennzeichen der organisierten Kriminalität ist die Hilfe für
Gruppenmitglieder von Seiten der Organisation. So werden beispielsweise teure
Anwälte und hohe Kautionsbeiträge bezahlt, Fluchthilfe geleistet,
andere an Gerichtsverfahren Beteiligte eingeschüchtert und
Entlastungszeugen bereitgestellt.
Konspirative
Elemente wie zum Beispiel die Verwendung von Decknamen oder Codes und die
gleichzeitige Verwendung mehrerer Mobilfunkkarten sind ebenfalls ein
häufiger Bestandteil organisierter Kriminalität. Gegenüber der
Außenwelt schotten sich organisierte kriminelle Gruppierungen oft ab, was
sich in internen Konfliktlösungsmechanismen, bei denen die Polizei nicht
hinzugezogen wird, und mangelnder Aussagebereitschaft gegenüber dieser
äußert. Um Strafverfolgung und sonstige Probleme zu vermeiden,
werden oftmals Korruption eingesetzt und Abhängigkeiten geschaffen (zum
Beispiel durch Glücksspiel oder Zinswucher), die Erpressung
ermöglichen.
Die “Organisierte
Kriminalität” als Delikt gibt es nicht, aber es gibt Delikte, die
überwiegend in diesem Bereich begangen werden:
• Rauschgiftkriminalität, Drogenhandel und
Schmuggel;
• Waffenhandel und Schmuggel;
• Kriminalität im Zusammenhang mit
Nachtleben wie Zuhälterei,
• Prostitution, Menschenhandel (zwecks Ausbeutung
in sexueller Hinsicht oder als Arbeitskraft), illegales Glücks- und
Falschspiel;
• Schutzgelderpressung;
• Wirtschaftskriminalität, unerlaubte
Arbeitsvermittlung und Beschäftigung, illegale Einschleusung von
Ausländern;
• Produkt- und Markenpiraterie(gefälscht
werden auch Agrarprodukte);
•Umgehung von
Embargos
• Herstellung und Verbreitung von Falschgeld;
• Autodiebstahl und Autoschieberei sowie Kunst-
und Antiquitätendiebstahl;
• Geldwäsche;
• Nuklearkriminalität, illegale
Abfallentsorgung;
• illegaler Technologietransfer.
Die OK hat viele
Namen. Sie ist zumeist länderübergreifend oder sogar weltweit
tätig. Die bekanntesten Organisationen sind:
Europa: Mafia
(Sizilien, Italien, global agierend), Cosa Nostra (Sizilien, Italien), Camorra
(Kampanien, Italien), ’Ndrangheta (Kalabrien, Italien, heutzutage global
agierend), Sacra Corona Unita (Apulien, Italien), Stidda (Sizilien, Italien);
Amerika: La Cosa Nostra (US-amerikanischer
Ableger der sizilianischen Mafia), Chicago Outfit (US-amerikanische Sektion der
Mafia in Chicago), West Side Irish Mob
(New York City), Mexican Mafia (Gefängnisgang in den USA),
Medellín-Kartell (Medellín, Kolumbien), Cali-Kartell (Cali,
Kolumbien), Mara Salvatrucha (amerikanischer Kontinent), PrimeiroComando da
Capital (Brasilien), Rudaj Organisation (New Yorker Mafia, aufgelöst);
Übrige Welt: Kosher Nostra
(jüdische Mafia), Vory-V-Zakone (russische Mafia),Triade (China), Yakuza
(Japan).
Diese Gruppen sind
selbst wieder untergliedert in tausende von „Familien“. Daneben wird in vielen
weiteren namenlosen Verbindungen Kriminalität organisiert, als “Beruf „
betrieben. Ihre Mitglieder gehören allen gesellschaftlichen Schichten an.
Die OK arbeitet
verdeckt, konspirativ unter völliger Abschottung nach außen. Sie
tarnt ihre kriminellen Praktiken durch Scheinfirmen und scheinbar normale
Geschäftsverbindungen. Durch die „Wäsche“ kriminell erworbenen Geldes
in seriösen und legalen Geldanlagen, wie Immobilien, Aktien und
Unternehmen, versuchen Verbrecher, angesehene Mitglieder unserer Gesellschaft
zu werden. Über ihre Verbindungen in Gesellschaft und Politik, über
Drohungen, Erpressung und Gewalt wollen sie zu einem Einflussfaktor werden und
zu Macht gelangen.
In der EU sind nach Angaben von Europol ca. 4000
organisierte kriminelle Gruppen mit sehr unterschiedlichen Organisationsformen
aktiv. Globalisierte und intensivierte Handelsbeziehungen sowie technologische
Fortschritte haben erheblich zur Internationalisierung ihrer Aktivitäten
über kulturelle, rechtliche und wirtschaftliche Schranken hinweg
beigetragen. Das tatsächliche Ausmaß der Bedrohung durch
organisierte Kriminalität ist jedoch nur schwer festzustellen; der
überwiegende Teil der kriminellen Aktivitäten bleibt unerkannt. [4]
Die Statistik zeigt die Anteile der
einzelnen Kriminalitätsbereiche an allen Straftatbeständen der
Organisierten Kriminalität in Deutschland im Jahr 2012. Im Jahr 2012
machte der Rauschgifthandel/-schmuggel 37,0 Prozent aller Straftatbestände
der Organisierten Kriminalität aus. Die folgenden
Delikte stehen auch im Vordergrund: Eigentumskriminalität (13,2 %),
Kriminalität in Zusammenhang mit dem Wirtschaftsleben (13,2 %), Steuer-
und Zolldelikte (9,3), Fälschung und Schleusung (ca. 6 %). Die
Organisationsformen ihrer Aktivitäten werden daher auch von der
tatsächlichen oder angenommenen Effektivität der Strafverfolgung
durch nationale Behörden oder internationale Kooperationen beeinflusst. [5]
In Zeiten der
Globalisierung ist die organisierte Kriminalität längst immanenter
Bestandteil wirtschaftlicher Transaktionen. Geldwäsche, Korruption,
Menschenhandel – das organisierte Verbrechen gefährdet die
Legitimität des Staates und stellt, je nach Weltregion, eine schleichende
oder auch offene Bedrohung demokratischer Strukturen dar.
Organisierte
Kriminalität wirkt destabilisierend auf die innere Sicherheit, die
staatliche Ordnung und die Funktionsfähigkeit der Wirtschaftsordnung. Da
der Aufwand für ihre Bekämpfung hoch ist, können
Parallelgesellschaften und rechtsfreie Räume entstehen. Starke
Präsenz der organisierten Kriminalität in einer Gesellschaft kann
dazu führen, dass das Recht des jeweiligen Staates nicht hinreichend
durchgesetzt wird, so dass die Achtung vor der Rechtsordnung schwindet.
Inhaltsverzeichnis
1.http://de.wikipedia.org/wiki/Organisierte_Kriminalit%E4t
2. Gemeinsame Richtlinien der Justizminister/-senatoren
und der Innenminister/-senatoren der Länder über die Zusammenarbeit
von Staatsanwaltschaft und Polizei bei der Verfolgung der Organisierten
Kriminalität In: Richtlinien für das Strafverfahren und das
Bußgeldverfahren Anhang E Nr. 2.1. Stand: 2008
3.Strafgesetzbuch (StGB)http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129.html
4.Kompass 2020 | Richard
Mörbel& Sönke Schmidt | Verhütung und Bekämpfung der
organisierten Kriminalität. April 2007 http://www.fes.de/kompass2020/pdf/Kriminalitaet.pdf
5.Das Statistik-Portal.
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/1662/umfrage/kriminalitaetsbereiche-der-organisierten-kriminalitaet/