A. Wowk, PhD. Y. Okopna
Nationale Universität für
Nahrungsmitteltechnologien (Kiew)
Nationalbank
der Ukraine als Subjekt eines Staates Finanzüberwachung
Das Problem
der Legalisierung (Geldwäsche) von illegalen Gewinn und der
Terrorismusfinanzierung stellt sich global und Anliegen der internationalen
Gemeinschaft. Welt und nationale Erfahrung und Forschung zeigen, dass die
wirksamste Maßnahme zur Minimierung und effektiv durch Stellung gegen
Kriminalität und Korruption ist die Umsetzung der Finanzkontrolle.
Die
staatlichen Finanzüberwachung wird als eine Reihe von Maßnahmen, die
von Einrichtungen des staatlichen Finanzüberwachung genommen definiert
konzentrieren, um die Anforderungen des Gesetzes über die Vorbeugung und
Gegenwirkung der Legalisierung (Geldwäsche) von Erträgen aus
Straftaten und Terrorismusfinanzierung zu erfüllen.
Nach Teil 3
von Artikel 4 des Gesetzes der Ukraine "Über die Prävention und
Gegenwirkung der Legalisierung (Geldwäsche) von Erträgen aus
Straftaten» wird die Nationalbank der Ukraine, um das System der staatlichen
Finanzüberwachung , die Kontrolle und Aufsicht über Funktion
führt inbegriffen juristische Personen, die Finanzgeschäfte engagiert
[5].
Die
durchgeführten Analyse der aktuellen Gesetzgebung, die
Banking-Aktivitäten auf dem Gebiet der Prävention und Abwehr auf
Legalisierung (Geldwäsche) von Erträgen aus Straftaten regelt zeigt,
dass es in der Regel im Einklang mit internationalen Standards, insbesondere
die der FATF (FATF), die Basel-Standards Ausschuss für Bankenaufsicht und
anderen internationalen Rechtsnormen. Unser Land ist an der Organisation,
diesen Prozess effizient und die Leistungen nicht nur im Hinblick auf die
Anerkennung durch die Weltgemeinschaft. Die so genannte "Schwarzgeld"
verursacht moralische Verluste an Kreditinstitute und die Einleger Vertrauen
verringern. Das Wichtigste ist, dass die Verteilung dieser Mittel schadet der
Staatswirtschaft. NBU nicht direkt arbeiten mit der Abwicklungstransaktionen,
Eröffnung des Kontos usw. Damit die Grundfunktionen im System der
Prävention von Erträgen aus Straftaten sind die folgenden:
1) Die
Regulierung von Banken Aktivität, um die Nutzung des Bankensystems
für die Legalisierung (Geldwäsche) von Erträgen aus Straftaten
zu verhindern;
2)
Überwachung der Durchführung von Banken ihre Funktionen die
Verhinderung der Legalisierung (Geldwäsche) von Erträgen aus
Straftaten. [6].
Darüber
hinaus, um die Verwendung von schwachen Seiten des Finanzsystems zu verhindern,
hat NBU Verantwortung, um die Umsetzung von Banken der Basler Ausschuss
für Bankenaufsicht Standard sowie die Identifizierung neuer Bank- und
Finanztechnologie, Legalisierung verwendet werden können
gewährleisten (Geldwäsche) von Erträgen aus Straftaten und der
Finanzierung des Terrorismus, und Maßnahmen, deren Nutzung zu verhindern.
NBU hat Anforderungen an die finanzielle Überwachung von Banken gebilligt
Leitlinien hierfür fest etabliert und Briefe mit der Erläuterungen
bestimmter Artikel Anti Legalisation
Recht [5].
So sollte die
NBU die Tatsache, dass heute gibt es keinen einzigen Risikomanagement-System
die für alle Banken die Marktbedingungen und die Banken interne Strukturen
unterschiedlich sind zu berücksichtigen. Das ist, warum jede Bank
entwickelt eigene Risikomanagement-System entsprechend seiner Bedürfnisse
und Umstände. Daher hat die Organisation der Finanzkontrolle der NBU den
Banken die Möglichkeit, ihre eigenen Entscheidungen zu treffen, ob die
Fragebögen zu den Kategorien von Kunden, die Operationen mit geringen
Mengen führen zu führen. Nach dem Gesetz der Ukraine "über
die Prävention und Gegenwirkung der Legalisierung (Geldwäsche) von
Erträgen aus Straftaten" NBU kann eine Geschäftsbank bis 1000
steuerfreie Mindesteinkommen (basierend auf den Ergebnissen der
planmäßigen und außerplanmäßigen Kontrollen von
Banken oder deren Zweigstellen Fein) [5]. Im Falle wiederholter
Verstöße gegen die Anforderungen des Gesetzes, der Nationalbank der
Ukraine appelliert an das Gericht mit einer Klage über die
Einschränkung, Aussetzung oder Entzug der Lizenz für die
Bankgeschäfte oder bestimmte Operationen.
Darüber
hinaus erhält jedes Jahr die Nationalbank der Ukraine und dem
Ministerkabinett der Ukraine entwickelt und genehmigt Pläne (Programme)
auf die Prävention und Abwehr auf Legalisierung (Geldwäsche) von
Erträgen. Einer der Aspekte der Zusammenarbeit zwischen den Behörden
und die Zusammenarbeit der Nationalbank der Ukraine im Bereich der
Prävention von Legalisierung (Geldwäsche) von Erträgen aus
Straftaten ist der Abschluss und die Umsetzung der ressortübergreifende
Vereinbarungen über die Zusammenarbeit. So baut der entsprechenden
Vereinbarung, dass die NBU bietet die Staatliche Behörde für
Finanzielle Überwachung der Ukraine mit dem Verzeichnis der Banken und
deren Niederlassungen, Informationen über Lizenzen zur Verfügung
gestellt (erlaubt), Aktionen der Verstöße gegen die Gesetze zur
Prävention und Abwehr auf Legalisierung (Geldwäsche) von
Erträgen aus Straftaten und der Finanzierung des Terrorismus sowie das
Ergebnis der von der Staats Staatsüberwachung erhaltenen Informationen.
Der Informationsaustausch erfolgt in
regelmäßigen Abständen durch die Bereitstellung von
Informationen in elektronischer oder Papierform für konsistente Daten und
Dateistrukturen durchgeführt [3].
Die
Nationalbank der Ukraine hat das Recht auf Verfahren für die
Überwachung der Zahlungssysteme in der Ukraine verwendet zu etablieren, zu
identifizieren wichtige Kategorien von Zahlungssystemen und deren
Anforderungen, zu bewerten und die Einhaltung der Anforderungen und internationalen
Standards zu prüfen. Daher aufgrund der Abwesenheit der NBU die Erlaubnis
für die Tätigkeit oder die Ausgabe von E-Geld WebMoney Transfer in der Ukraine im Juni 2013 hat das Ministerium
für Erträge und Aufwendungen in der Ukraine hat WebMoney Konten von
mehr als 60 Millionen Griwna blockiert. [6].
Regierung der
Ukraine entwickelt Rechtsvorschriften zur Bekämpfung der Geldwäsche
von Erträgen aus Straftaten. Dieses Problem ist jedoch noch nicht erworben
ausreichendem Umfang und Qualitätsbewertung unter Wissenschaftlern. Daher
sind die folgenden Maßnahmen zu ergreifen, um die Aktivität der
Nationalbank als Finanzkontrollgremium zu verbessern:
1)
Änderungen an dem Gesetz der Ukraine "Über die Nationalbank der
Ukraine", nämlich Änderungen Regelung des Status der
Nationalbank der Ukraine als ein Thema der staatlichen Finanzüberwachung ;
2) Das Amt
eines internen Modus der Regulierung und Aufsicht über die Banken und
Nichtbanken-Finanzinstitutionen ;
3) Zu
erstellen Einheiten mit Finanz Intelligenz, die als nationales Zentrum für
die Sammlung, Analyse und Verbreitung von Informationen über
Geldwäsche dienen wird;
4) Um
Maßnahmen zur Untersuchung durchzuführen und die Bewegung der
Zahlungsmittel und entsprechenden Handelspapieren über die Grenze zu
kontrollieren;
5) Um eine
globale, regionale, subregionale und bilaterale Zusammenarbeit zwischen Justiz-
und Strafverfolgungsbehörden und sonstigen Stellen der Regulierung der
Finanzmärkte zu entwickeln.
Literatur
1.
Буткевич, С. А. Щодо запобігання та протидії фінансуванню тероризму /
С.А.Буткевич // Журнал Право і безпека. - 2009 № 1.- С. 55-60.
2.
Дубко, Ю. В. Щодо адміністративної відповідальності за порушення законодавства
у сфері запобігання та протидії легалізації доходів/ Ю.В.Дубко // Журнал
Кримський юридичний вісник. -2009. - №. 1 (5). - С. 13-21.
3.
Фінансовий моніторинг [Електронний ресурс]: офіційне інтернет представництво
Національного банку України - режим доступу http://www.bank.gov.ua
4.
Закон України «Про банки і банківську діяльність»: (офіц..текст: за станом на
02 жовтня 2012 р.) / Верховна Рада України.-К .: Відомості Верховної Ради
України 2013-586 с.
5.
Закон України «Про запобігання та протидію легалізації (відмиванню) доходів,
одержаних злочинним шляхом»: (офіц..текст:. За станом на 05 липня 2012 р). /
Верховна Рада України -К .: Відомості Верховної Ради України 2013 .-252 с.
6.
Коваленко, В.В. Банківський нагляд: навч.посіб ./- С.: УАБС НБУ, 2007.-262 c.